Steiner Rudolf · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Auch die FDP-Fraktion empfiehlt Ihnen, der Mehrheit der Kommission zu folgen. Ich möchte nicht wiederholen, was die Vorredner Zuppiger und Loepfe bereits gesagt haben. Vielleicht noch zwei, drei Ergänzungen:

In der Kommission wurde überzeugend ausgeführt, dass eine Verdoppelung der Investitionsmittel gegenüber dem, was die Mehrheit vertritt, dem Wert der schon getätigten Investitionen nicht gerecht würde, unter anderem deshalb, weil man davon ausgeht, dass grosse Systeme in der Praxis eine wesentlich längere Nutzungsdauer als die zugrundegelegten fünf Jahre haben. Es ist auch wesentlich, dass die Berechnungen des BIT von einem Anlagewert von 250 Millionen Franken ausgehen, wogegen im Anlagespiegel des Bundes per 27. Oktober 2006 nur ein ausgewiesener Wert von 115 Millionen Franken eingesetzt wird. Sie müssen also unseres Erachtens die Investitionen, die wir heute beschliessen, budgetmässig den 115 Millionen Franken gemäss Anlagespiegel gegenüberstellen und nicht dem ursprünglichen Anschaffungswert.

Herr Loepfe hat bereits darauf hingewiesen, dass von der verlangten Aufstockung auch die Vereinbarungen, die mit den Bezügern getroffen wurden, betroffen wären. Damit würde der Entscheidungsfindungsprozess des Sourcings ausgehebelt. Wesentlich scheint mir auch, was uns erklärt wurde und was nachgewiesen ist: Wir haben nicht nur von diesen 20 Millionen Franken, über die wir hier nun diskutieren, auszugehen, sondern zu diesen 20 Millionen Franken kommen noch die beim EFD eingestellten Mittel von 8 bis 9 Millionen Franken hinzu sowie die bei anderen Verwaltungseinheiten eingestellten Mittel von 6,5 bis 7,5 Millionen Franken, die nötigenfalls dem BIT im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. So würden dann dem BIT gesamthaft nicht die 20 Millionen Franken, die jetzt bestritten werden, sondern gesamthaft 35 bis 38 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Wenn Sie das wieder ins Verhältnis zum sogenannten Wert von 115 Millionen Franken im Anlagespiegel setzen, kommen Sie leicht zur Erkenntnis, dass die nötigen Investitionsreserven vorhanden sind.

Ich möchte Sie auch noch an die Vorstösse aus unserer Kommission im Zusammenhang mit Informatik und Kommunikationstechnologie erinnern; Herr Zuppiger hat bereits darauf hingewiesen. Wir haben dort klar festgehalten, dass wir das Strategieorgan des Bundes stärken möchten. Wir haben die Meinung, dass die Führungsarbeit und die Risikoanalyse auch bezüglich Ersatzanschaffungen bei diesem Strategieorgan angesiedelt sein müssen. Dort muss beurteilt werden, dort müssen die Prioritäten im Hinblick auf die Ersatzanschaffungen im Bereich der Informatik gesetzt werden. Sollte sich dann aufgrund der Risikoanalyse eine Priorisierung der Ausgaben aufdrängen, dann - davon sind wir überzeugt, das ist auch Teil des Systems - kann ein Teil dieser beim Strategieorgan angesiedelten Kredite zugunsten des BIT übertragen werden.

Aus all diesen Überlegungen bitten wir Sie, beim einmal gewählten System, das wir hier einlässlich diskutiert haben, zu bleiben und bei diesem Investitionskredit der Mehrheit der Kommission zuzustimmen.