Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Ein gut ausgebautes IT-System ist heute wohl aus keiner Organisation mehr wegzudenken. Dasselbe gilt selbstverständlich auch für den Bund. Deshalb haben wir in diesem Bereich auch Neuorganisationen vorgenommen, das BIT gegründet, und wir sehen vor, dass aus dem BIT ein Flag-Amt wird. Dieses Flag-Amt kann man aber nur starten lassen, wenn es auch mit genügend guter Infrastruktur ausgerüstet ist. Vom BIT selber wissen wir, dass diese 20 Millionen Franken, die jetzt im Budget vorgesehen sind, nicht reichen werden, um auch die nötigen Erneuerungsarbeiten machen zu können. Das können wir uns schlicht nicht leisten. Das BIT ist ein wichtiger Leistungserbringer, und wenn da einmal irgendetwas aufgrund von alten Servern oder was weiss ich passiert, dann kann das eine verheerende Kettenwirkung haben. Vielleicht fällt die Zentralbuchhaltung aus, die Zollabfertigung wird behindert, Auszahlungen von Arbeitslosengeldern werden verzögert. Das sind lauter Dinge, die wir uns nicht wünschen.

Für eine moderne, zuverlässige Leistungserbringung sind halt einfach auch die nötigen Mittel zu sprechen. Wir wissen, dass die Lebensdauer all dieser Infrastrukturen kurz ist, und deshalb muss man genügend flüssige Mittel zur Verfügung haben, um auch ständig die Anlagen zu erneuern. Das BIT ist ein Leistungserbringer, und jene, die Leistungen beziehen wollen, müssen sich darauf verlassen können, dass diese Leistungen auch zuverlässig erbracht werden. Wenn das nicht so ist, werden sie sich abwenden und diese Leistungen bei Privaten einkaufen, und das ist eigentlich nicht der Sinn dessen, was wir mit dem BIT geplant haben. Das BIT muss konkurrenzfähig gegenüber privaten Anbietern sein.

Statten wir es mit genügend Mitteln aus! Die Mittel sind vorhanden. Es wurde uns ja auch gesagt, es gebe überall noch Reserven, die man sozusagen zusammenkratzen könne, wenn das nötig wäre. Das Geld ist dringend nötig. Wir haben es. Bitte sprechen Sie hier diese 50 Millionen Franken. Sie werden es nicht bereuen.