Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Die "Armee XXI" sieht friedenserhaltende Einsätze vor. Ich glaube, es ist nicht richtig, wenn das Parlament hingeht und diese Absicht des Volkes, die durch einen Volksentscheid mit erheblichem Mehr dokumentiert ist, jetzt wieder rückgängig macht oder stark reduziert. Es kommt weiter hinzu, wie meine Vorrednerin gesagt hat: Wenn wir einen Beitrag für den Frieden und die Ruhe vor unserer Haustüre leisten wollen, wie z. B. im Balkan, dann ist das in unserem Interesse. Wir können ja nicht einfach zusehen, wie sich andere Völker gegenseitig umbringen. Mindestens sind wir auch aufgrund unserer ethischen und christlichen Werte verpflichtet, dort, wo wir jemandem helfen können, auch zu helfen.

Herr Lang, ich habe es gestern schon gesagt: Wenn Sie helfen wollen, dann brauchen Sie Sicherheit; das wissen Sie ganz genau. Ohne Sicherheit kann niemand helfen. Sie sehen die Dramen in Darfur und auch andernorts; wir schauen einfach vom Fernsehfauteuil aus zu, wie dort Frauen und Kinder umgebracht, vergewaltigt und vertrieben werden. Es geht niemand hin und ist bereit - es ist natürlich freiwillig, wir gehen sowieso nicht hin -, dort möglicherweise Soldaten zu opfern, um anderen zu helfen. Ohne Sicherheit gibt es keine Hilfe. Man hat, wie auch lange in Afghanistan, mit gutem Willen und guten Absichten versucht, auf diese Weise Verhältnisse zu schaffen, in denen sich möglicherweise eine Demokratie entwickeln könnte, zum Beispiel damit Frauen und Mädchen in die Schule gehen könnten. Das war dann aber nicht der Fall. All das wollte man begünstigen, damit Fortschritte gemacht werden können. Es werden Opfer gebracht. Wenn andere Länder dort Leute verlieren, machen sie das nicht zum Vergnügen. Wenn die Taliban oder wer auch immer es sei diese Bemühungen wieder zunichte machen, dann gehen diese Leute halt eines Tages wieder nach Hause, und die Verhältnisse sind gleich oder noch schlimmer als vorher. Aber das ist auch keine Lösung.

Wir können nicht einfach zusehen. Darum bitte ich Sie, das Möglichste, das Vernünftigste zu tun. Man muss dabei auch lernen. Aber lehnen Sie bitte beide Einzelanträge ab.