Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion bzw. Herr Widmer hat für eine starke Reduktion der Armee votiert. Unsere "Armee XXI" ist ja nicht nur für den grossen Verteidigungsfall gedacht, sondern sie ist eine Antwort auf die vielfältigen Bedrohungssituationen, die heute möglich sind, die sich überlagern, die sich kumulieren können, niemand weiss genau wie. Sie ist eine Armee, die eben auf all diese Bedrohungslagen ausgerichtet ist. Mit anderen Worten: Man kann diese Armee nicht einfach verkleinern, wie Herr Widmer sagt. Wir haben keine Berufsarmee, wir haben keine stehende Armee in der Grösse, wie Deutschland, Frankreich und andere mehr sie haben. Wir müssen daran denken, dass wir auch die Ablösungen machen müssen. Wir können die Milizarmeeangehörigen nicht beliebig lange im Militärdienst belassen. Die Leute haben einen Beruf, sie müssen zurück in die Firma, um zu arbeiten. Das bedingt eine gewisse Grösse der Armee. Die Erfahrung zeigt nun auch, nachdem man wiederum gewisse Übungen gemacht hat, dass die Bestände eben sehr knapp werden können, wenn es nachher darum geht, über einige Wochen oder sogar Monate einen bestimmten Bestand von Leuten im Dienst zu halten.

Im Weiteren liegt die "Armee XXI", Herr Widmer, im Rahmen der gesprochenen Finanzen. Wir wissen alle, dass sich das VBS als einziges Departement innerhalb von 15 Jahren real gesehen auf die Hälfte reduziert hat. Also muss man jetzt auch die Grenzen sehen und einmal aufhören mit weiteren Reduktionen. Ansonsten wird man tatsächlich bei Herrn Lang landen, der die Armee einfach abschaffen will. Das ist sein gutes Recht, aber er versucht auch hier wieder - das stellen Sie fest, wenn Sie die vielen Anträge ansehen - durch irgendwelche Hintertürchen sein Ziel wenigstens schrittweise zu erreichen, indem er das Ganze verunsichert. Er möchte natürlich Verunsicherung erreichen, wenn er davon spricht, dass man nicht wisse, wohin die Reise gehe. Herr Lang, das Volk hat über die "Armee XXI" entschieden. Der Entwicklungsschritt 2008-2011 wird jetzt hochgespielt; der Ständerat hat zugestimmt, wir noch nicht, wir brauchen noch etwas Zeit. Aber auch wenn der Entwicklungsschritt nicht kommt, ändert das nicht sehr viel. Der Entwicklungsschritt 2008-2011 ist ja nur eine kleinere Verlagerung, eine Verschiebung. Da wird darüber diskutiert, ob man sich - eben aufgrund der Bedrohungslage und auch der reduzierten Finanzen - an etwas veränderte gewisse Bedrohungsformen anpassen soll.

Dann zu Herrn Schlüer, der seinen Antrag noch darlegen wird: Man muss einfach sagen, dass eben dieser Entwicklungsschritt 2008-2011 für die Erhaltung der technischen Leistungsfähigkeit und die Modernisierung der Armee über verschiedene Aufgabenbereiche, verschiedene Waffen- und Logistiksysteme hinweg notwendig ist - daran kommen wir doch nicht vorbei. Ich verstehe Herrn Schlüer vor allem auch deswegen nicht, weil er gerade auch dieses Rüstungsprogramm, das übrigens einen grossen Nachholbedarf stillt, reduzieren will. Einer der Vorredner hat es gesagt: Wir hatten vor einigen Jahren Rüstungsprogramme mit ganz tiefen Kosten. Nun rächt es sich - es ist ein Fehler des VBS, würde ich sagen -, dass man nicht schon damals versucht hat, auf einer optimalen Höhe zu bleiben. Wenn der Betrag einmal höher wird, nachdem man vorher reduziert hat, werden nämlich gewisse Leute das Geld nicht mehr der Armee geben wollen, sondern sagen, es sei ja auch mit dem tieferen Betrag für das Rüstungsprogramm gegangen, wieso das also jetzt höher werden solle. Das hätte man wissen können. Vor allem für eine Verteidigungsarmee, wie sie Herr Schlüer ja immer haben will - das ist auch sein gutes Recht -, dürfte er das Rüstungsprogramm sicher nicht reduzieren. Vielmehr bräuchte er in Anbetracht der Panzer, die er alle haben will - nämlich viel mehr als die 134, die man hier nachrüsten möchte -, eigentlich mehr Geld, nicht weniger.

Das ganze Rüstungsprogramm geht in die richtige Richtung, es bedeutet eine Modernisierung, eine schrittweise, mittelfristig gedachte Modernisierung über alle Waffen- und Logistikbereiche hinweg. Die Beschaffungsvorhaben sind alle gut geprüft, sind ausgewogen, sind im Rahmen des Möglichen und Nötigen.

Deshalb bitte ich Sie wie mein Vorredner der CVP, zum vorgeschlagenen Rüstungsprogramm Ja zu sagen. Wir lehnen alle Rückweisungs- und Minderheitsanträge ab.