Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-10-04

Wortprotokoll

Das war mehr ein Votum als eine Frage. Aber ich wiederhole gerne, was ich schon zu sagen versucht habe: Natürlich sind solche Fälle passiert; der erwähnte Fall war nicht der einzige. Wir haben auch andere Fälle lösen können. Wir haben mit unserem Rechtssystem nach langem das Marcos-Problem lösen können, wir haben im Fall Mobutu gehandelt, wobei ich davon ausgehe, dass nicht alle Länder gleich gehandelt haben. Ich habe gestern darauf hingewiesen - ich will jedoch nicht immer wieder dasselbe sagen -, dass wir wissen, dass im Fall Abacha aus Ländern Gelder gekommen sind und in Länder Geld geflossen ist, die die Schweiz hin und wieder kritisieren. Man hat aber nichts darüber erfahren, dass diese Gelder dort wieder "ausgegraben" worden wären. Das heisst für mich, dass das System an sich die Bewährungsprobe bestanden hat.

Ich gehe aber davon aus, dass gerade die Tatsache, dass diese Wirbel entstanden sind, dass man das herausgefunden hat, die Banken präventiv zu noch grösserer Sorgfalt anhalten wird. Es waren ja nicht nur grosse, sondern auch kleinere Banken mit beteiligt; sie sind mit Namen genannt, gebrandmarkt worden und in der internationalen Fachpresse erschienen. Wo hätten Sie das sonst gesehen? Ich glaube, das ist sehr, sehr wichtig. Die Banken werden mit aller Sorgfalt darauf achten, dass ihnen so etwas nicht ein zweites Mal passiert. Die Eidgenössische Bankenkommission hat ja die internen Mechanismen der Banken angeschaut, um zu prüfen, ob diese überhaupt in der Lage sind, diesen Dingen nachzugehen und die Meldungen zu erhalten. Das wird auch mit den Banken besprochen.

Ich glaube, dass es weitere Fortschritte geben wird; deshalb bin ich überzeugt, dass es genügen wird. Ich hoffe sehr, dass wir vor solchen Fällen Ruhe haben werden. Ich betone noch einmal: In der Sache sind das Dinge, die nicht vorkommen dürfen. Dass das allen möglichen Völkern entwendete Diebesgut irgendwo angelegt wird, damit man nachher mit dem ganzen Clan noch in Saus und Braus leben kann, das verurteile ich mit der gleichen Schärfe wie Sie, und da habe ich die genau gleichen Adrenalinschübe.