Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Sie haben einem Rüstungsprogramm zugestimmt, das die technische Leistungsfähigkeit der "Armee XXI" sicherstellt, und das ist auch unsere Aufgabe. Das Volk hat mit ganz grossem Mehr der "Armee XXI" zugestimmt, und was wir heute tun, ist, den Volksauftrag zu erfüllen. Wir liegen auf dieser Linie, wir verfolgen diese allgemeine Stossrichtung. Ich danke allen, die diesem Rüstungsprogramm zugestimmt haben.

Zu Herrn Banga: Natürlich, es war sehr knapp, Herr Schlüer ist mit seinem Minderheitsantrag beinahe durchgekommen; wir waren aber sicher nicht auf seiner Linie und zum Glück auch einige, oder sogar viele, von der SP-Fraktion nicht. Ich möchte allen danken, die den Antrag der Minderheit Schlüer abgelehnt haben. Aber "Mehrheitsbeschaffer" waren wir sicher nicht! Die Auslandeinsätze haben die bürgerlichen Mitteparteien zusammen mit der SP und zum Teil auch mit den Grünen getragen. Ich verstehe Ihr Argument, Herr Banga, überhaupt nicht, wenn Sie jetzt plötzlich sagen, Sie seien nicht mehr für die Auslandeinsätze, denn Ihre Bundesrätin kämpft im Gegensatz dazu an vorderster Stelle für die friedenserhaltenden Einsätze der Armee, die wir mit einer verstärkten Kompanie leisten. Was bedeutet das? Von einem Pakt mit der SVP, Herr Banga, ist keine Spur. Sie haben ein bisschen die Nerven verloren, glaube ich, nur weil Sie jetzt Ihre Anträge nicht durchgebracht haben. Ich habe zu Anfang schon gesagt: Wenn wir die Anträge der Minderheiten Lang und Banga "durchgetürkt" und bejaht hätten, wäre vom Rüstungsprogramm weniger als nichts geblieben. Da zweifle ich an Ihrer Unterstützung für unsere Armee.

Wir haben der Bevölkerung gegenüber keinen Erklärungsbedarf, höchstens Herr Schlüer und diejenigen, die ihm geholfen haben.

Ich danke Ihnen und freue mich, dass wir die "Armee XXI" damit wieder für einige Zeit mit den nötigen technischen Mitteln ausgerüstet haben.