Stamm Luzi · Nationalrat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion nimmt den Bericht zur Kenntnis; und ich trage Ihnen diesen kurzen Beitrag im Namen von Kollege Schibli vor, der bedauert, nicht anwesend sein zu können.

Unser Dienstleistungssektor erzeugt mit einem Anteil von über 70 Prozent des Bruttoinlandprodukts die grösste Wertschöpfung. Die Dienstleistungen sind also die wichtigste Quelle für Wachstum und Beschäftigung in unserem Land. Das Beibehalten und Fördern eines offenen Handelssystems im Bereich der Dienstleistungen ist entsprechend zu begrüssen. Es ist von grosser Bedeutung, dass ein angemessener Abbau von Marktzugangsbeschränkungen stattfindet. Diese Liberalisierung muss aber unter angemessener Berücksichtigung der nationalen und politischen Zielsetzungen und des Entwicklungsstandes der einzelnen Mitglieder geschehen.

Betreffend Subventionen Folgendes: Es ist sinnvoll, dass allfällige Subventionen nicht nach dem Giesskannenprinzip ausgeschüttet werden, sondern an Kriterien wie Qualität und an die Erfüllung bestimmter Auflagen geknüpft werden. Die Subventionen dürfen nicht wettbewerbsverzerrend und nicht marktverzerrend sein. Sie müssen nach dem Prinzip der gleich langen Spiesse eingesetzt werden.

Schliesslich ist zu begrüssen, wenn unser Land im öffentlichen Dienstleistungsbereich seine grossen Erfahrungen einbringt und in der WTO eine aktive und mitgestaltende Rolle spielt. Denn die Stärken, welche die Schweiz in die Waagschale werfen kann, helfen nicht nur unserer eigenen Volkswirtschaft, sondern sie tragen auch zur Entwicklung in anderen Staaten bei.