Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Herr Schlüer, ich bin jetzt etwas erstaunt über Ihre Frage. Zum einen vermag ich keinen Bezug zu Ihrer Frage hier im Parlament zu erkennen, zum anderen sind Sie als Mitglied der APK und der SiK bereits mehrfach über dieses Element orientiert. Es ist im Militärgesetz und im Armeeleitbild begründet; man findet eine Beschreibung der Auftragseinsätze auch im sicherheitspolitischen Bericht und im Armeeleitbild. Weshalb also stellen Sie diese Frage? Sie wissen, dass das ein Element ist, das erst in den nächsten Jahren aufgebaut werden wird. Das hat im Übrigen nichts mit Geheimnistuerei zu tun, sondern es erfährt im Rahmen seiner Aufgaben Jahr für Jahr einen sanften Ausbau, bis es überhaupt operativ sein wird. Mit Ihrer Frage hier hat das aber nichts zu tun.