Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Das Seco hat am 17. März 2006 nach Konsultation des EDA einem Antrag der Pilatus Flugzeugwerke AG in Stans zur Ausfuhr eines Trainingsflugzeuges PC-9 als Ersatz für einen der zwei vor fünfzehn Jahren von Frankreich gelieferten PC-7 an das tschadische Verteidigungsministerium zugestimmt. Seither wurden keine weiteren Exportgesuche für die Lieferung von zusätzlichen Trainingsflugzeugen an das Seco gestellt.

Gemäss Berichten von Mitte September von tschadischen Medien, die den Rebellenorganisationen nahestehen, sollen Pilatusflugzeuge in Kämpfe gegen Rebellen im Osten des Landes eingesetzt worden sein. Das Seco hat deshalb die zuständigen Stellen beauftragt abzuklären, ob das gelieferte Flugzeug tatsächlich in Kampfhandlungen verwickelt worden ist oder ob konkrete Hinweise bestehen, die auf die Umrüstung für Kampfzwecke deuten könnten. Die Abklärungen sind zurzeit noch im Gange, sodass ich Ihnen hierüber noch keine Auskunft geben kann. Der für Tschad zuständige Schweizer Botschafter mit Sitz in Nigeria hat Anfang Dezember die Hauptstadt von Tschad besucht und unter anderem mit Regierungsvertretern sowie mit einem der wichtigsten Vertreter der Opposition Gespräche geführt. Dabei war von einem Einsatz von Pilatusflugzeugen gegen Rebellen keine Rede. Wie eingangs erwähnt, hat das Seco eine Exportbewilligung für ein einziges Flugzeug erteilt, welches im August dieses Jahres ausgeführt wurde. Die Pilatus Flugzeugwerke AG hat dem Seco mitgeteilt, dass sie von weiteren Geschäften mit Tschad absehen wird.

[VS]