David Eugen · Ständerat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Der erste Satz, den Frau Sommaruga in ihrem Antrag vorschlägt, macht durchaus Sinn; er ist für mich aber selbstverständlich. Ein Problem bildet der zweite Teil, wo sie ganz bestimmte Vergütungssysteme per Gesetz vorschreibt. Das ist, finde ich, nicht sachgerecht, denn das Vergütungssystem ergibt sich daraus, wie das Preis-Leistungs-Verhältnis mit diesem Netzwerk festgelegt werden kann, und da spielt die Qualität eine immense Rolle. Wenn Netzwerke also eine hohe Qualität leisten, dann können sie unter Umständen auch teuer sein, aber sie sind eben wegen einer besseren Qualität immer noch viel effizienter. Also muss man im konkreten Einzelfall die Regelung mit dem Netzwerk treffen, man muss die Freiheit für Vergütungssysteme haben, die wir jetzt nicht voraussehen können.

Es wäre daher nicht zweckmässig, einfach zwei Vergütungssysteme ins Gesetz zu schreiben und zu sagen: Diese zwei muss man umsetzen, etwas anderes gibt es nicht. Ich finde, wir können uns auf Artikel 43 des KVG stützen; wir haben das ja auch in der Kommission intensiv diskutiert. Dort wurde, auch vom Bundesrat, klar zum Ausdruck gebracht, dass dieser Artikel die Freiheit bietet, alle möglichen Vergütungssysteme zu wählen; sie müssen einfach sachgerecht sein. Das ist für mich der richtige Weg - und nicht eine gesetzgeberische Vorschrift für ganz bestimmte Vergütungssysteme, die in einzelnen Fällen, aber sicher nicht in den meisten, richtig sein können.

Ich bitte Sie also, hier auch der Mehrheit zu folgen.