Wicki Franz · Ständerat · 2006-12-07

Wortprotokoll

Zu Artikel 305: Da geht es um die Aufgaben der Polizei. Als Vorbemerkung möchte ich darauf hinweisen, dass der Verband Schweizerischer Polizeibeamter an unsere Kommission gelangt ist und verschiedene Änderungsvorschläge zu diversen Artikeln unterbreitet hat. Zudem haben wir auch ein Schreiben der Vereinigung der Schweizerischen Kriminalpolizeichefs erhalten, in dem verschiedene Anregungen enthalten sind. Wir haben diese Vorschläge und Anregungen dem EJPD unterbreitet und haben auch zwei Vertreter des Verbandes Schweizerischer Polizeibeamter angehört. Zudem haben wir eine Anhörung mit dem Kriminalpolizeichef und designierten Chef der Kantonspolizei Solothurn durchgeführt, der sich einerseits in einer Arbeitsgruppe der Kriminalpolizeichefs mit dem Entwurf der eidgenössischen Strafprozessordnung beschäftigt hat und andererseits Mitglied der Arbeitsgruppe Strafreform im Kanton Solothurn war.

Diese Anhörungen zeigten der Kommission die Probleme und Lösungen der Praxis und führten dazu, grundsätzlich die Vorschläge des Bundesrates zu übernehmen, jedoch mit einigen Straffungen und Vereinfachungen.