Bürgi Hermann · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, dass ich die Intervention von Frau Langenberger noch unterstütze.

Ich muss Ihnen sagen: Was hier im Bereich der Denkmalpflege vor sich geht, ist in höchstem Masse besorgniserregend. Ich stelle hier keinen Antrag, aber ich bitte Herrn Bundesrat Merz, dass er das, was hier jetzt im Ständerat gesagt wird, seinem Kollegen übermittelt; und ich ersuche insbesondere die zuständige Subkommission der Finanzkommission, dieser Frage vertieft nachzugehen.

Frau Langenberger hat darauf hingewiesen, dass der Aderlass im Zusammenhang mit der Unterstützung der Denkmalpflege enorm ist - enorm! Ich nenne die Zahlen: Ausgehend vom Plafond von 33 Millionen Franken musste bereits im Zusammenhang mit den Entlastungsprogrammen ein Aderlass von rund 10 Millionen Franken hingenommen werden. Ich habe Verständnis dafür, dass das Bundesamt für Kultur einen Weg suchen musste; es stellt sich aber die Frage, in welchem Ausmass dies geschieht. Nationalrat Hegetschweiler hat im Jahr 2003 die Anfrage 03.1148 unter dem Titel "Kürzungen im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege" eingereicht. Dazu hat der Bundesrat dann ausgeführt, er habe zwei Varianten zur Auswahl gehabt: die Kürzungen linear auf den gesamten Tätigkeitsbereich zu verteilen oder kulturpolitische Prioritäten zu setzen. Die kulturpolitischen Prioritäten sind dann so gesetzt worden, nämlich bei der Förderung des Films und, im kleineren Umfang, auch der Bereiche Fotografie, Jugendliteratur, Medienkunst und Landesphonothek.

Jetzt müssen Sie noch Folgendes mitnehmen: Bereits in der WBK hiess es im Zusammenhang mit dem Beitrag des Bundes an das Verkehrshaus in Luzern - dieser war unbestritten -, dass dieser Beitrag im Bundesamt für Kultur kompensiert werden müsse. Dies wird wiederum, zum zweiten Mal, zulasten der Denkmalpflege erfolgen. Das führt nun einfach zu unhaltbaren Zuständen. Ich habe mir noch sagen lassen, Herr Bundesrat Merz, dass im Zusammenhang mit dem NFA auch die Finanzkraftbeiträge ja wegfallen, was bei den Kantonen gesamtschweizerisch zu einer weiteren Kürzung um rund 5 Millionen Franken führt. Ja, ich betone nur, was das für die gesamte Denkmalpflege in der Schweiz zur Folge hat.

Deshalb bin ich der Auffassung, dass man hier im Bundesamt für Kultur der Frage der Prioritäten wirklich Beachtung schenken sollte - das ist eine Anregung -, denn hier erfolgt ein Aderlass von 33 Millionen auf rund 16 Millionen Franken hinunter. Ich denke, Herr Bundesrat - im Gegensatz zu den Aussagen des Bundesrates bei der Beantwortung der Anfrage Hegetschweiler: Hier drängt es sich auf, dass man im Bundesamt für Kultur die damals geäusserten Prioritäten in Bezug auf die Kulturförderung noch einmal hinterfragt. [PAGE 1091]