Stähelin Philipp · Ständerat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Ich äussere mich zum Eventualantrag Pfisterer Thomas. Gaskombikraftwerke gehen für mich ganz generell in eine völlig falsche Richtung. Dass wir uns heute so ausführlich darüber unterhalten müssen, hat viel damit zu tun, dass unsere Energiepolitik nicht sehr erfolgversprechend ist; denn es ist absehbar, dass wir vor einer Stromlücke stehen. Ich würde es sehr begrüssen, wenn wir in diesem Rat möglichst rasch wieder über den Einsatz der Atomenergie, der Kernenergie, sprechen könnten. Ich bitte den Bundesrat, rasch mit Vorschlägen zu kommen.

Gaskombikraftwerke - und noch mehr solche Werke, die nicht einmal die Wärme wirklich verwerten können - machen mir Riesenbauchweh. Sie können nur eine Übergangslösung darstellen. Möglicherweise müssen wir diesen Pfad beschreiten; das macht keine Freude. Trotzdem habe ich Mühe mit einer Befristung, wie sie nun von Herrn Pfisterer vorgeschlagen wird. Befristungen wirken sich auf die Investitionen, auf deren Abschreibung und schlussendlich, hier, in diesem Fall, auch auf die Abschreibung des Rückbaus aus. Ich bin nicht überzeugt - damit sind wir am Schluss beim Energiepreis -, dass der Vorschlag unter diesem Aspekt schon genügend durchgedacht ist.

Ich stelle keinen anderen Antrag. Mir geht es darum, dass das im Erstrat - die Geschichte geht ja noch einmal dorthin, wir haben hier eine Differenz - wirklich noch einmal angeschaut wird. Ich will auch nur eine Übergangslösung, nicht mehr; aber ich glaube, dieser Weg hat seine Tücken.