Germann Hannes · Ständerat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Es handelt sich hier um eine Ersatzmassnahme für die Zusatzkontingente bei der Milch, die dem Berggebiet entgangen sind, wie es Herr Maissen als Antragsteller ausgeführt hat. Sie sollte für Flachlandbauern ein Anreiz sein, ihre Tiere im Berggebiet zu kaufen. Bei solchen Mechanismen besteht die Gefahr, dass die Mittel im Talgebiet abgeschöpft werden, weil der Talbauer ja natürlich um die Zusatzmittel seines Kollegen im Berggebiet weiss. Es ist eine Massnahme, die mir auch fragwürdig erscheint.

Ich kann jetzt an dieselbe Begründung anknüpfen: Man hat den TEP-Beitrag auf jeder Stufe, angefangen bei der Hügelzone bis in die Bergzone IV, wo die Produktion dann sehr schwierig ist, konstant hochgefahren. Am Schluss macht das, wie erwähnt, 70 Millionen Franken pro Jahr aus. Damit sind diese Gebiete angemessen abgegolten worden.

Darum bitte ich Sie, diesen Einzelantrag ebenfalls abzulehnen.