Teuscher Franziska · Nationalrat · 2007-03-06

Wortprotokoll

Vor zwei Jahren machten Globus und Sulzer Schlagzeilen - nicht wegen hoher Firmengewinne, sondern weil ihre Gebäude Asbest enthielten. Den Fussballstadien erging es nicht besser. Wegen Asbest wurde die Sanierung des Basler Fussballstadions 2 Millionen Franken teurer als geplant. Im Frühling 2006 machte dann das Paul-Scherrer-Institut negative Schlagzeilen. Arbeiter wurden bei Bauarbeiten mit Asbest verseucht. Selbst in bundeseigenen Liegenschaften stiessen im Sommer 2005 Bauarbeiter bei Sanierungsarbeiten zufällig auf asbesthaltiges Material. 160 Personen der Logistikbasis der Armee mussten deshalb kurzfristig ausquartiert werden.

Diese Beispiele zeigen: In sehr vielen Gebäuden in der Schweiz ist Asbest enthalten, und wir wissen es nicht. Wenn Arbeiter dann bei einem Umbau, Abbruch oder einer Renovation zufällig auf Asbest stossen, sind sie einer riesigen Gesundheitsgefährdung ausgesetzt. Experten schätzen, dass in unserem Land rund 100 Kilogramm Asbest pro Einwohner und Einwohnerin verbaut wurden. Asbest war lange Zeit ein sehr beliebter Baustoff, deshalb verwundert es nicht, dass er auch heute noch häufig in Gebäuden anzutreffen ist. [PAGE 46]

Die Gesundheitsgefährdung durch Asbest - dass man nach Asbestkontakt an Krebs erkrankt und schnell stirbt - hat man jahrzehntelang unterschätzt, oder man hat das Problem auf die lange Bank geschoben. Auch Private können bei einem Umbau schnell zu Schaden kommen. Bei Renovationen, wo sie selber Hand anlegen, stossen sie unerwartet auf Asbest.

Das Bewusstsein bezüglich der gravierenden Problematik ist immer noch ungenügend, und die nötigen Grundlagen fehlen. Deshalb habe ich zusammen mit André Daguet diese parlamentarische Initiative eingereicht. Wir fokussieren dabei zum einen auf die Asbestopfer und zum anderen auf die Prävention.

Zum ersten Punkt, der Entschädigung der Asbestopfer: Wer mit Asbest in Kontakt gekommen ist, erkrankt häufig erst zehn, zwanzig, dreissig Jahre später an Krebs. In der Schweiz, wo die Verwendung von Asbest seit fünfzehn Jahren verboten ist, sind bisher über 750 Menschen an den Folgen von Asbest gestorben. Jährlich sterben im Durchschnitt 200 Menschen an den Folgen von Asbest. Grund zur Sorge besteht weiterhin, weil nach Schätzungen der Suva in den nächsten zwanzig bis dreissig Jahren in der Schweiz weitere 3500 Menschen an asbestbedingten Krankheiten sterben werden. Die Opfer und deren Angehörige müssen betreut und entschädigt werden, denn die Opfer kamen meist unverschuldet mit Asbest in Kontakt. Daher verlangen wir mit unserer parlamentarischen Initiative, dass ein Fonds geschaffen wird. Dieser soll gespiesen werden mit Geldern des Bundes, der Kantone, der Suva und der Unternehmen, welche mit dem Material gearbeitet haben. Die Idee, einen Fonds einzurichten, ist überhaupt nicht neu; sie wird in Frankreich bereits umgesetzt.

Zum zweiten Punkt, dem Register als Instrument der Vorsorge: Ein Register soll es ermöglichen, dass alle Gebäude, die Asbest enthalten, zentral registriert werden. Dazu braucht es eine gesetzliche Meldepflicht für alle Eigentümer von asbesthaltigen Gebäuden, privaten wie öffentlichen. Anhand dieses Registers soll dann festgelegt werden, ob eine Sanierung nötig ist, wenn ja, mit welcher Priorität sie anzugehen ist und wie der Zeitplan für die Sanierung aussieht.

Die Forderung nach einem Register wird von der Eidgenössischen Koordinationskommission für Arbeitssicherheit, welche dem Bundesrat als beratendes Gremium zur Seite steht, unterstützt. Diese Kommission verlangt ein nationales Inventar bzw. eine Meldepflicht. Aus der Sicht dieser Kommission kann nur damit verhindert werden, dass bei einer Renovation oder einem Umbau aus Unwissen Asbest freigesetzt wird.

Von den Gegnern eines solchen Registers wird immer wieder gesagt, es sei zu teuer, wir könnten es uns nicht leisten. Die Kosten muss aber unsere Generation übernehmen, wir haben das Problem geschaffen. Es ist unfair, die Kosten auf eine kommende Generation zu überwälzen, denn Asbest, das in einem Gebäude vorhanden ist, können wir nicht einfach aus der Welt schaffen; da nützt es nichts, wenn Sie den Kopf in den Sand stecken und dieses Problem nicht wahrnehmen wollen.

Ich bitte Sie daher, meiner parlamentarischen Initiative Folge zu geben.