Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-12

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat sich selbstverständlich schon jetzt sowohl interessiert als auch über die parlamentarische Debatte informiert. Er hat auch festgestellt, dass in der Subkommission Ihrer WAK eine Pattsituation besteht und kein konkreter Vorschlag verabschiedet worden ist. Wir werden selbstverständlich, sofern die WAK das wünscht, den Dialog suchen und die Diskussion, die mit diesem Bundesgerichtsentscheid jetzt natürlich einen neuen Rahmen hat, gerne führen. Es muss einen Entscheid geben, der einerseits die Kultur schützt, die Schriftsteller und Schriftstellerinnen schützt, anderseits aber natürlich auch die Anliegen der Konsumenten beinhaltet. Diesen zu suchen ist schwierig, wie die Parlamentskommission festgestellt hat. Wir werden die Diskussion jetzt aber vertieft führen müssen.

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