Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-13

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, auch diesen Antrag abzulehnen. Weshalb? Frau Gadient hat bereits eine Motion 04.3733, "Förderung der Bienen in der Schweiz", eingereicht, die Ihr Rat angenommen hat. Der Ständerat wird sie am 15. März - also noch in dieser Session - behandeln. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion, weil eine zusätzliche Verankerung der Bienenzucht und der Bienenhaltung aus seiner Sicht nicht erforderlich ist. Wir sind der Meinung, dass der Entscheid des Ständerates abzuwarten ist, bevor Sie in der Grossen Kammer die konkrete Umsetzung der Motion im Landwirtschaftsgesetz bereits beschliessen. Zudem möchte ich auch inhaltlich nochmals betonen, dass der Bundesrat die Bienenzucht und die Bienenhaltung bereits heute mit verschiedenen Massnahmen unterstützt, etwa im Bereich der Qualitäts- und Absatzförderung, in der Forschung und Beratung sowie in der Förderung der tiergenetischen Ressourcen.

Ich bitte Sie daher, diesen Antrag abzulehnen.