Waber Christian · Nationalrat · 2006-06-14

Wortprotokoll

Die heutige Bundesratswahl konkurrenziert die Fussballweltmeisterschaft in keiner Weise. Dank der zeitlichen Verschiebung kann sich das Schweizervolk heute ganz dem Politspektakel der Bundesratswahlen widmen.

Die EVP/EDU-Fraktion bleibt bei ihrer Grundhaltung: Eine Wahl setzt Auswahl voraus. Von einer Partei wie der CVP - übrigens zusammen mit allen anderen Bundesratsparteien -, die bei Ersatzwahlen immer einen Zweiervorschlag forderten, erwarten wir ein Festhalten an ihren eigenen Grundsätzen. Es geht hier nicht um eine Miss-Wahl, sondern um den Ersatz eines Regierungsmitgliedes.

Aus unserer Sicht ist Doris Leuthard eine valable Kandidatin. Wir können aber nicht einfach mit dem Kopf nicken und durchwinken. Eine Demokratie lebt von echten Alternativen; diese gäbe es auch in der CVP. Es geht hier und heute nicht um Personen, sondern um das Vorgehen und um Politspielchen der Bundesratsparteien. Gerade diese haben nur eines im Visier: die Erneuerungswahlen vom kommenden Jahr. Nicht das Gemeinwohl des Landes steht im Vordergrund, sondern das "Meinwohl" der Parteien.

Ich danke Ihnen für die Überlegung und Berücksichtigung unserer Argumente.