Bortoluzzi Toni · Nationalrat · 2006-09-18

Wortprotokoll

Wenn Herr Fasel schon mein Votum in der Kommissionssitzung zitieren will, dann soll er das gefälligst so tun, dass es stimmt. Ich habe das Protokoll hier. Ich weiss nicht, ob es opportun ist, aus dem Protokoll einer Kommissionssitzung vorzulesen. Aber wenn Sie es schon falsch wiedergeben, dann geben Sie mir wenigstens Gelegenheit, hier den tatsächlichen Wortlaut zu zitieren: "Selbst wenn die Vorlage zur Finanzierung schnell beraten wird, wird kaum mehr ein Entscheid vor den Wahlen 2007 fallen. Keine der beiden Mitteparteien wird im Juli den Leuten erklären wollen, die Mehrwertsteuer sei um ein Prozent - oder wie viel auch immer - anzuheben. Machen Sie sich doch keine Illusionen. Verzichten Sie auf diesen Antrag." Das war meine Aussage in der Kommission und nicht, die SVP drücke sich. Denn wir treten an, wir sind gegen eine Mehrwertsteuererhöhung.