Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Was da als Basar beschimpft wird, ist die Suche nach der richtigen Grösse für die kommenden vier Jahre. Die Unsicherheit liegt darin, dass wir eben nicht wissen, wie gross der Bedarf in den nächsten vier Jahren sein wird. Die Konstruktion dieser Finanzhilfen ist so, dass es sehr viel sinnvoller ist, zu viel Geld zu beschliessen als zu wenig. Wenn wir zu wenig beschliessen, müssen wir erstens Projekte ablehnen, und zweitens kommt ein sehr komplizierter Verteilungsapparat in Gang, um das Geld auf die Kantone zu verteilen, den wir vermeiden sollten. Wenn wir zu viel Geld beschliessen, hat das insofern keine Folgen, als nichts ausgegeben wird, was nicht durch ein konkretes Projekt nachgefragt wird. Wir stellen hier das Geld nur ein, wir geben das Geld erst aus, wenn die Projekte auf dem Tisch liegen.

Deshalb beantrage ich Ihnen, tendenziell grosszügig zu beschliessen, also dem Antrag der Mehrheit auf 160 Millionen Franken zu folgen. Ich kann Ihnen nicht verhehlen, dass unsere Fraktion auch bereit gewesen wäre, die 200 Millionen Franken noch einmal einzubringen. Aber 160 Millionen scheinen uns der Kompromiss zu sein, der beide Seiten befriedigen kann. Der Betrag liegt in der Mitte dessen, was der Ständerat beschlossen hat, und dessen, was wir beschlossen haben, und er liegt über dem, was in den ersten vier Jahren gebraucht wurde.

Weshalb ist es wichtig, dass wir mehr Geld beschliessen, als in den ersten vier Jahren gebraucht wurde? Ganz einfach deshalb, weil der Bedarf in den nächsten vier Jahren grösser sein wird. Das hat verschiedene Gründe. Der zentrale Grund ist das Wirtschaftswachstum. Wir wissen seit längerer Zeit, dass immer dann, wenn die Wirtschaft wächst, der Bedarf an solchen Plätzen massiv und rasch steigt. Ein zweiter Grund ist aber auch, dass viele Kantone in der Zwischenzeit Gesetze erlassen haben, die den Gemeinden die Einrichtung solcher Betreuungsangebote vorschreiben, und diese werden jetzt in die Umsetzungsphase kommen. Es gibt sehr viele Gründe, warum wir davon ausgehen können, dass der Bedarf in den zweiten vier Jahren grösser sein wird.

Wenn wir zu diesem Schluss kommen, ist es die logische Folge, dass wir heute diese 160 Millionen Franken beschliessen und damit auch den nötigen Kreditrahmen haben, um diese Projekte dann auch zu bewilligen.