Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion hat, wie Sie festgestellt haben, für Eintreten auf diese Vorlage gestimmt. Sie hat sich nie kategorisch dagegen geäussert, dass notwendige Anpassungen vorgenommen werden. Sie hat sich in diesem Zusammenhang in den letzten Wochen und auch heute sehr ernsthafter, solider Mitdiskussion befleissigt. Sie hat im Übrigen auch die Vorlage 1, also den Finanzrahmen, unterstützt. Die Armee kann arbeiten, die Armee zieht nicht den Schwarzen Peter. Insbesondere kann die Armee die Übungen durchführen, die wichtig sind. Bei diesen - das wissen Sie, Herr Bundesrat Schmid - haben Sie die volle Unterstützung unsererseits. Aber die Reform, den Entwicklungsschritt 2008-2011 mit dem noch immer nicht klar definierten Aufwuchs im Zentrum haben die Planer zu überarbeiten. Wenn er überarbeitet ist, werden wir konstruktiv mitdiskutieren und dann entscheiden, was wir tun werden. Aber jetzt werden wir die Vorlage 2 ablehnen.

Ich bitte Sie darum, das Gleiche zu tun.