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Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2006-10-03

Siegrist Ulrich · Nationalrat · Aargau · Fraktionslos · 2006-10-03

Wortprotokoll

Ein Kollege hat vorhin gesagt, die Offiziere verabschieden sich von dieser Armee. Diese Behauptung ist unerhört. Sie ist vor allem deshalb unerhört, weil sie nicht stimmt. Derjenige, der das gesagt hat, weiss, dass das nicht stimmt.

Gerade um diese aktiven Soldaten und Offiziere, zu denen auch ich gehöre, gerade um die geht es. Sie haben diesen [PAGE 1446] Entwicklungsschritt 2008-2011 seit zwei Jahren diskutiert und praktizieren die neuen Schwergewichte zum Teil bereits. Sie erwarten nun einen politischen Entscheid. Es geht nicht darum, der Führung jetzt Noten zu geben. Sie hat nicht ganz unverdient viele schlechte Noten einsacken müssen, aber darum geht es nicht. Es geht auch nicht primär um eine Sparvorlage - Sie haben völlig Recht, Herr Marti -, sondern es geht um eine sicherheitspolitisch motivierte Vorlage. Es geht auch nicht um eine grundlegende Umgestaltung - auch da hat die SP Recht -, sondern es geht um die Weiterentwicklung im Sinne einer Effizienzverbesserung. Denn die Effizienz einer modernen Armee misst sich nun wirklich nicht an der Tonnage und der Anzahl Panzer, sondern an der Frage, ob man zur rechten Zeit am richtigen Ort mit den richtigen Mitteln sein kann. Es ist die Resultante aus den beiden Faktoren Information und Beweglichkeit. Darin besteht eine wirkungsorientierte Strategie, und das macht die Kampfkraft aus - und nicht Berechnungen über Tonnagen und Anzahl Panzer.

Im Übrigen dürfen wir uns nach diesem Entwicklungsschritt 2008-2011 durchaus sehen lassen. Schauen Sie sich den europaweiten Vergleich an: Viele Staaten, die sich mit uns vergleichen lassen, wären stolz, wenn sie das hätten, was wir nach diesem Entwicklungsschritt immer noch haben werden: nämlich sechs schwere gepanzerte Bataillone, zehn mechanisierte Bataillone, gleich viele Panzerhaubitzen wie die Bundesrepublik Deutschland und eine massive Verbesserung der Führungssysteme. Tun wir doch nicht immer so, wie wenn wir uns mit dieser Armee nicht mehr zeigen dürften. Sprechen wir doch jetzt nicht immer nur von Abbaumassnahmen, sondern sprechen wir davon, was wir durch solche kleinen Abbaumassnahmen an Umlagerungs- und Modernisierungsmöglichkeiten gewinnen können. Ich bin überzeugt, dass unsere Soldaten auf diese Armee stolz sein können, wenn wir diesen Entwicklungsschritt machen. Viele andere Probleme sind damit nicht gelöst, das wissen wir. Das wurde heute zu Recht gesagt. Aber wenn wir hier nicht endlich Klarheit schaffen, können wir die anderen hängigen Probleme erst recht nicht lösen.

Bitte unterstützen Sie hier einen Schritt zugunsten der Armee.