Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2000-09-20

Wortprotokoll

Diese Vorlage untersteht nicht der Ausgabenbremse. Der grösste Einzelobjektkredit beträgt 13,6 Millionen Franken, liegt also unter der Grenze von 20 Millionen. Die übrigen Kosten entfallen auf Rahmenkredite für Planungen, Unterhaltsarbeiten, bauliche Anpassungen, Kommunikation usw. Einzelne dieser Rahmenkredite sind zwar höher als 20 Millionen Franken, unterstehen aber gemäss unserer Praxis nicht der Ausgabenbremse, da sie aus einer sehr grossen Zahl von Einzelobjekten bestehen und es sich zum Teil um gebundene Ausgaben handelt.

[VS]

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

[VS]

Bundesbeschluss über Bauvorhaben, Grundstücks- und Liegenschaftserwerb der Sparte ETH-Bereich (Bauprogramm 2001 des ETH-Bereiches)

Arrêté fédéral concernant les projets de construction et d'acquisition de terrains et d'immeubles du domaine des EPF (Programme de construction 2001 du domaine des EPF)

[VS]

Detailberatung - Examen de détail

[VS]

Titel und Ingress, Art. 1-3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes .... 32 Stimmen

(Einstimmigkeit)

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