Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Herr Theiler, zunächst möchte ich mit aller Entschiedenheit Ihren Seitenhieb bezüglich angeblicher Ratschläge in der Angelegenheit Swissair zurückweisen. Herr Bundesrat Deiss und ich sind vor der Geschäftsprüfungskommission gewesen und haben dort deutlich gesagt, dass dies nicht der Fall war; und die Geschäftsprüfungskommission hat ein Communiqué herausgegeben, in dem sie bestätigt hat, dass es diesbezüglich keinerlei Anhaltspunkte gibt. Natürlich wurde dieses Communiqué wieder nirgends veröffentlicht und nicht zur Kenntnis genommen, weil es nicht so sensationell war wie die Tatsache, dass wir vor die GPK geladen wurden. Aber ich möchte diesen Seitenhieb mit aller Entschiedenheit zurückweisen.

Was die Frage zur Swisscom angeht: Ich sage Ihnen nicht, in welcher Art und Weise der Bundesrat mit welchen Meinungen die Verhandlung über den Beschluss, nicht zu intervenieren, geführt hat. Der Bundesrat hat sich jedenfalls nicht an die Stelle des Verwaltungsrates gesetzt - der Verwaltungsrat der Swisscom ist zuständig für diese Risikoanalyse -, sondern der Bundesrat hat festgestellt, dass dieses Geschäft den strategischen Zielen nicht widerspricht.