Schmid Samuel · Ständerat · 2000-09-21

Wortprotokoll

1. Ich bestätige die Interpretation von Herrn Schweiger.

2. Zur Interpretation von Herrn David erlaube ich mir, nur in zwei Minuten eine kurze Geschichte in Erinnerung zu rufen: In Saint-Exupérys "Le petit Prince" fordert der Prinz einmal dazu auf, ein Schaf zu zeichnen. Das Schaf wird gezeichnet, aber so unvollkommen, dass er reklamiert und man noch einmal ein Schaf zeichnen muss. Der Prinz ist erst zufrieden, nachdem der Angesprochene nur noch die Kiste zeichnet, in der sich das Schaf befindet. Ungefähr so kommt mir die Diskussion zwischen Mehrheit und Minderheit vor: In den Antrag der Minderheit wird hier weiss nicht was alles hineininterpretiert - das Risiko aber ist, dass der Dritte, der dies anwenden muss, nur die Kiste sehen wird, den Gesetzestext nämlich -, und da sind all diese Anforderungen nicht vorhanden.

Deshalb, so meine ich, bringt mein Antrag eine Nachbesserung des Mehrheitsmodells, denn hier wird, über diese Meldepflicht - anonym - und über diese Polizeiklausel, doch eine gewisse Kanalisierung gefordert.

Ich bitte Sie also, diesem Antrag zuzustimmen.