Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-06-22

Wortprotokoll

Hier ist auf Wunsch der Kommission für das Protokoll festzuhalten, dass in den Buchstaben a bis f alle möglichen heute bekannten, sinnvollen und zweckmässigen Massnahmen, die von den IV-Stellen angeordnet werden können, aufgelistet sind. Einzig die Umschulungsmassnahmen sind nicht aufgenommen worden, weil sie schnell einmal recht teuer zu stehen kommen. In diesem frühen Zeitpunkt, da ja noch nicht feststeht, ob die Person im Sinne dieses Gesetzes invalid ist, ist es auch richtig, davon abzusehen. Sollte sich in der Praxis aber ergeben, dass gewisse Umschulungsmassnahmen trotzdem in den Katalog aufgenommen werden können, bietet Absatz 4 dem Bundesrat die Möglichkeit, den Massnahmenkatalog zu erweitern.