Jenny This · Ständerat · 2006-06-22

Wortprotokoll

Offensichtlich hat die Mehrheit Angst, dieser zusätzliche Satz könnte zu Missbräuchen führen und für die Resultatkosmetik missbraucht werden. Das kann ich nicht ganz verstehen; es ist ausdrücklich eine Kann-Bestimmung. Die Ausrichtung solcher Beiträge ist nur in ganz enger Zusammenarbeit mit den IV-Stellen möglich; das ist ja bei den Eingliederungsmassnahmen, bei den Taggeldern, jetzt schon so. Ich beschäftige solche Invalide. Ich musste aber Lifte, Rampen und Überdachungen mit Kosten in der Grössenordnung von 80 000 bis 90 000 Franken einbauen. Für diese Massnahmen bekam ich keine Beiträge. Damit hatte ich überhaupt kein Problem. Aber ob kleinere Firmen trotzdem hingehen und diese Investitionen tätigen werden, da mache ich ein Fragezeichen. Das hat rein gar nichts mit Subventionen zu tun.

Wenn von Herrn Bundesrat Couchepin nicht noch sehr gute Gegenargumente vorgebracht werden, neige ich wirklich ebenfalls dazu, der Minderheit zu folgen. Letztlich wollen wir alle das Beste für den ganzen Arbeitsmarkt und für die Senkung der Kosten. Offensichtlich bestehen hier aber unterschiedliche Auffassungen.