David Eugen · Ständerat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, in diesem Punkt dem Bundesrat und der Minderheit zu folgen. Wir haben einleitend davon gesprochen, dass es wichtig ist, dass in der Zukunft in diesen Gebieten regionale Zentren entstehen können. Regionale Zentren bedingen eine Zusammenarbeit unter den Beteiligten in diesen Regionen. Das ist hier gemeint. Hier soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass in der Regionalpolitik die institutionelle Zusammenarbeit, die sich auf ganz verschiedenen Ebenen abspielen kann, gefördert wird. Ich finde das sogar ein zentrales Element dieser Vorlage. Die Zusammenarbeit ist sehr oft der Schlüssel dafür, dass überhaupt etwas passiert. Dass man hier von Bundesrechtes wegen auf diesen Punkt besonders Wert legt, finde ich sehr richtig. Wertschöpfung und mehr Wettbewerbsfähigkeit können nur erzielt werden, wenn die Ressourcen und die Kräfte, die in einer Region bestehen, zusammengeführt werden und man gemeinsam ein Ziel verfolgt.

Ich glaube, dass in der Kommission ein gewisses Missverständnis darüber bestand, was mit den Institutionen gemeint ist. Damit sind keineswegs nur Gemeindefusionen gemeint; das kann im einzelnen Fall eine Lösung sein. Sehr oft können andere, öffentlich-rechtliche oder auch privatrechtliche Institutionen geschaffen werden; insbesondere können auch überkantonale Kooperationseinheiten geschaffen werden. Ich erinnere an Beispiele: In den Westschweizer Kantonen ist das Réseau CCSO von sechs Kantonen - Freiburg, Genf, Jura, Neuenburg, Waadt und Wallis - installiert worden. Genau für diese Regionen ist dies ein Zusammenarbeitsgefäss. Ebenso gibt es in der Zentralschweiz ein entsprechend neugeschaffenes Zusammenarbeitsgefäss, das Micro Center Central Switzerland - die Bezeichnung ist interessanterweise Englisch -, das notwendig ist, um die Kräfte zu bündeln. Ich darf auch aus meinem Kanton noch ein Beispiel erwähnen: Hier wurde der Verein Kompetenzzentrum Toggenburg geschaffen, der genau diesen institutionellen Rahmen bilden soll, um im Toggenburg ein regionales Zentrum bilden zu können, das diese Entwicklung in Gang setzen kann. Es wäre also kurzsichtig und auch von der Zielsetzung dieser Vorlage her falsch, wenn man diesen Punkt aus der Vorlage streichen würde.

Daher bitte ich Sie, zusammen mit der Minderheit und dem Bundesrat, Buchstabe e zu belassen.