Germann Hannes · Ständerat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Die Artikel 106 und 107 können zusammen behandelt werden, es geht um die gleiche Sache. Das eine Mal sind es einfach Investitionskredite für einzelbetriebliche Massnahmen, und das andere Mal sind es Investitionskredite für Gemeinschaftsprojekte.

Der Nationalrat will mit der Ergänzung in den Artikeln 106 und 107 eine Gesetzesgrundlage schaffen, damit künftig für Anlagen zur Produktion von erneuerbarer Energie Investitionskredite ausgerichtet werden können. Dies soll möglich sein, wenn die Anlagen von einem Eigentümer eines landwirtschaftlichen Gewerbes, einem Pächter oder im Rahmen eines gemeinschaftlichen Projektes erstellt werden. Heute werden im Sinne der Diversifizierung mit solchen Investitionskrediten für einzelbetriebliche Massnahmen bereits Anlagen gefördert.

Die Mehrheit der Kommission beantragt darum Zustimmung zum nationalrätlichen Beschluss. Die Minderheit Leumann beantragt Ihnen die Streichung; sie ist der Meinung, dass es nicht sein dürfe, dass mit Geldern aus dem Agrarkredit Solaranlagen oder Windräder finanziert würden. Sie sehen also, dass man sich in der Stossrichtung einig ist. Beide wollen die erneuerbaren Energien fördern: die Mehrheit einfach generell, während die Minderheit den vielleicht etwas konsequenteren Weg der Unterscheidung vorschlägt.