Stähelin Philipp · Ständerat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Ich möchte die Debatte zu diesen Motionen, insbesondere zur zweiten Motion der Geschäftsprüfungskommission, nicht vorbeigehen lassen, ohne einen Hinweis auf die Begleitung dieser Fragen um die Entwicklungszusammenarbeit durch die Aussenpolitische Kommission zu geben.

Das Bemühen um eine Konzentration in thematischer und geografischer Hinsicht hat auch unsere Kommission im vergangenen Jahr mehrfach beschäftigt. Die Anstrengungen in Bezug auf die Zielrichtung sind deckungsgleich. Auch wir sind der Meinung, dass die Konzentration thematisch und geografisch verstärkt werden sollte. Wir sind nicht zuletzt durch die Peer-Reviews der OECD, die wir behandelt haben, darauf hingewiesen worden; deshalb ergreife ich das Wort noch.

Die OECD stellt unserer Entwicklungszusammenarbeit in ihren Peer-Reviews generell ein gutes Zeugnis aus; das darf man auch einmal klar sagen, Dick Marty hat auch darauf hingewiesen. Sie sagt aber, ein Mangel bestehe tatsächlich darin, dass unsere Anstrengungen gesamthaft, im Weltrahmen, vielleicht etwas zu disparat erfolgten - unter anderem auch deshalb, weil hier ein Universalitätsanspruch zu erfüllen sei. Wir haben diesen Hinweis zur Kenntnis genommen, und wir haben das Anliegen in der Aussenpolitischen Kommission auch unterstützt. Wenn ich mich richtig erinnere, haben wir es im Zusammenhang mit der Beratung des aussenpolitischen Berichtes auch hier in den Rat hineingetragen.

Wir sehen in diesem Bereich insbesondere einen gewissen Handlungsbedarf bei den Trennlinien - um es so zu bezeichnen - zwischen Deza und Seco. Wir meinen, dass hier die Bemühungen um die Koordination wirklich ernst zu nehmen und weiterzuführen sind. Wir haben auch festgestellt - auch das darf ich beifügen -, dass seitens des EDA und des EVD in der Konzentration und in der Zusammenarbeit ganz generell Fortschritte zu verzeichnen sind, dass dieses Anliegen durchaus ernst genommen wird. Wir sind dankbar, wenn die Geschäftsprüfungskommission auch weiterhin ein Augenmerk auf diese Entwicklung richtet. Wir sind auch dankbar, wenn die betroffenen Departemente und Bundesämter hier weitere Fortschritte verzeichnen können.