Fünfschilling Hans · Ständerat · 2007-06-07

Wortprotokoll

Von den Einsparungen in der Rechnung, die schon erwähnt worden sind, entfällt ein grosser Teil auf das Eidgenössische Departement des Innern, nämlich 420 Millionen Franken. Weil es hier um die grossen Zahlen geht, werde ich doch noch einige erwähnen. Hier musste vor allem bei der AHV weniger ausgegeben werden. Das ist eine Schätzkorrektur, die verständlich ist, weil es da erstmals um den Vorbezug der Renten ging, und weil das etwas Neues ist, wusste man nicht, wie viele der von der Erhöhung des AHV-Alters betroffenen Frauen von diesem Vorbezug Gebrauch machen würden. Das macht 68 Millionen Franken aus.

Wirklich positiv ist, dass man sich bei den Ausgaben der IV verschätzt hat. Hier wurde so budgetiert, als ob die IV-Renten im gleichen Trend weitergehen würden. Positiv kann aber festgestellt werden, dass dieser Trend gebrochen wurde und dass die Anzahl der IV-Neurenten abgenommen hat.

Eine weitere gewichtige Minderausgabe von 85 Millionen Franken liegt beim Bundesamt für Gesundheit vor, weil die Verbilligung der Krankenversicherungsprämien weniger ausgenutzt wurde. Dies ist auch nur eine Schätzkorrektur, nicht eine eigentliche Einsparung. Das erlaubt mir doch, auch einen Rückblick auf das Entlastungsprogramm 2004 zu machen: Im Entlastungsprogramm 2004 betraf eine der grossen Ausgabensenkungen die Korrektur der Krankenversicherungsbeiträge um 180 Millionen. Sie sehen, dass diese Schätzkorrektur, die ja auch keine eigentliche Einsparung war, sehr berechtigt war, weil jetzt nämlich nochmals 80 Millionen Franken weniger ausgegeben worden sind.

Wenn wir die Schätzkorrekturen und die Reserven des Nationalfonds ansehen, die aufgelöst wurden, stellen wir fest, dass das Entlastungsprogramm 2004 im Eidgenössischen [PAGE 399] Departement des Innern nur die Bildung und Forschung trifft, mit 30 Millionen Franken. Der grössere Teil sind Schätzkorrekturen - das als etwas kritische Bemerkung.

Wir kommen damit zu den Kreditübertragungen; diesen ist nichts beizufügen. Vielleicht muss man noch etwas zum Nachtragskredit sagen, weil dieser die Nationalbibliothek betrifft. Die Nationalbibliothek suchen Sie in der Rechnung vergebens. In der Rechnungsperiode hiess sie nämlich noch Landesbibliothek - dies einfach, um die Verwirrung zu lösen: Es handelt sich hier um die gleiche Institution.

Wir können dieser Kreditaufstockung klar zustimmen.

[VS]