Jenny This · Ständerat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Ich weiss nicht ganz genau, in welche Richtung die Interpellation Fetz zielt. Will sie nun tatsächlich Zahlen der ungerechtfertigten IV-Leistungen, die ins Ausland fliessen, oder - was für mich viel naheliegender ist - erhofft sich die Interpellantin einfach eine Bestätigung der Annahme, dass die ungerechtfertigten Bezüge von Ausländern und Schweizern gleich hoch sind? Tatsache ist doch - das wissen Sie genauso gut wie ich, Frau Fetz -, dass Ausländer, welche in unserem Land bekanntlich einen Anteil von 20 Prozent ausmachen, mehr als 40 Prozent der [PAGE 473] IV-Leistungen beziehen; das ist bekannt. Es gilt ebenfalls nicht schönzureden, dass dabei gewisse Nationen übervertreten sind; dazu braucht es keine neuen Statistiken. Eine Studie des Kantons Zug hat kürzlich bestätigt, dass Menschen aus Ex-Jugoslawien 20,8 Prozent der Neurenten bezogen haben, obwohl sie nur 6,1 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Also beziehen sie fast viermal mehr Renten als der übrige Teil der Bevölkerung. Das ist leider eine Tatsache, und das weiss auch der Bundesrat.

Der Kanton Aargau betreibt solche Studien ebenfalls ohne besonderen Aufwand. Der Bundesrat sträubt sich dagegen, dies gesondert aufzulisten. Vielleicht ist dieser Aufwand gesamtschweizerisch wirklich zu gross; ich weiss es nicht. Aber wo Missbräuche bestehen, gilt es, Transparenz zu schaffen. Nur so können Missbräuche tatsächlich behoben werden, und vielleicht braucht es für gewisse Bevölkerungsgruppen tatsächlich besondere Massnahmen, um sie an unsere Sitten und Gebräuche zu gewöhnen. Nur das möchte ich zu dieser Interpellation noch festgehalten haben.