Stähelin Philipp · Ständerat · 2007-06-21

Wortprotokoll

Wir haben diese Vorlage in der Aussenpolitischen Kommission mitbehandelt und unterstützen sie ausdrücklich.

Wir sind dabei auf einen Punkt gestossen, den ich auch im Plenum vortragen will. Wir haben festgestellt, dass sich die Stimmrechtsgruppe im GEF-Rat, in welcher die Schweiz mitwirkt, nicht mit jener in den Bretton-Woods-Institutionen deckt, also jener von Weltbank und vom Internationalen Währungsfonds. Wir möchten empfehlen, dass unser Land hier eine Deckungsgleichheit erreichen könnte, dass also auch mit Serbien und Polen Kontakte gepflegt werden. Es geht uns darum, dass diese Stimmrechtsgruppe insgesamt eine gewisse Stärkung und einen guten internen Zusammenhalt erfährt; denn sie erscheint nicht in allen Bereichen als gesichert. Ich möchte diese Empfehlung auch hier abgeben.

Im Übrigen unterstützen wir, wie gesagt, den Kredit.