Goll Christine · Nationalrat · 2007-09-19

Wortprotokoll

Die Fakten zur Komplementärmedizin liegen auf dem Tisch:

1. Die Komplementärmedizin ist in der Bevölkerung breit verankert.

2. Die Komplementärmedizin wird nicht gegen die Schulmedizin ausgespielt, im Gegenteil: Die Komplementärmedizin ergänzt die Schulmedizin.

3. Die Komplementärmedizin spart Kosten im Gesundheitswesen.

4. Die Komplementärmedizin hat nichts mit Scharlatanerie zu tun. Herr Dunant, da nützt es auch nichts, wenn Sie hier vorne am Rednerinnen- und Rednerpult Quark erzählen.

5. Wenn heute über diese Volksinitiative zur Komplementärmedizin abgestimmt würde, würde die Bevölkerung klar und deutlich Ja sagen.

Es wurde in der bisher geführten Debatte bereits erwähnt: Bundesrat Couchepin hat vor nicht allzu langer Zeit fünf Methoden der Komplementärmedizin ohne Not aus der Grundversicherung gestrichen. Diese Übung hat überhaupt nicht dazu geführt, dass die Kosten im Gesundheitswesen gesunken sind. Diese Übung hat allerdings fatale Folgen für die Bevölkerung:

1. Die Therapiefreiheit in der Medizin ist mit dem Streichen dieser fünf Methoden aus der Grundversicherung nicht mehr gegeben.

2. Die Wahlfreiheit für die Patienten und Patientinnen ist mit dem Streichen dieser fünf anerkannten Methoden der Komplementärmedizin aus der Grundversicherung ebenfalls nicht mehr gegeben.

3. Durch diesen Entscheid des Bundesrates wurden vor allem Mehrkosten für die Patienten und Patientinnen verursacht.

In diesem Zusammenhang stellen sich drei Fragen, die ich heute auch nochmals Herrn Bundesrat Couchepin persönlich stellen möchte - danke für Ihre Aufmerksamkeit! -:

1. Herr Bundesrat Couchepin, kann es Zufall sein, dass praktisch gleichzeitig, als Sie mit einem Federstrich diese fünf komplementärmedizinischen Methoden aus der Grundversicherung gestrichen haben, in der ganzen Schweiz flächendeckend ganzseitige Inserate in der Tagespresse erschienen sind, die für eine Zusatzversicherung für Komplementärmedizin geworben haben? Kann das Zufall sein?

2. Herr Bundesrat Couchepin, kann es Zufall sein, dass diejenige Krankenkasse, die diese Werbung weit verbreitet in Tageszeitungen abdrucken liess - ausgerechnet diese Krankenkasse! - Ihnen persönlich sehr nahesteht?

3. Herr Bundesrat, wollen Sie tatsächlich den Grundleistungskatalog in der Krankenversicherung abbauen und damit das lukrative Geschäft mit den Zusatzversicherungen für die Krankenkassen fördern? Wollen Sie das wirklich, Herr Bundesrat Couchepin?

Für mich und unsere Fraktion ist die Streichung der fünf komplementärmedizinischen Methoden aus der Grundversicherung unvernünftig und unverantwortlich. Es ist ein ungerechtfertigter und eigenmächtiger Entscheid des Bundesrates. Dieser Entscheid muss so schnell als möglich rückgängig gemacht werden. Die beste Garantie dafür, um dies rückgängig zu machen, bietet die vorliegende Volksinitiative, über die wir so schnell als möglich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entscheiden lassen müssen.