Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-09-24

Wortprotokoll

Herr Müller Geri verweist auf eine Diskrepanz zwischen verschiedenen Statistiken. Die in der Statistik des Seco enthaltenen Ausfuhrzahlen beziehen sich auf die tatsächlichen Exporte von Kriegsmaterial aus der Schweiz in die USA im jeweiligen Kalenderjahr. Nicht enthalten sind darin Ausfuhren von sogenannten besonderen militärischen Gütern wie zum Beispiel von militärischen Trainingsflugzeugen oder Simulatoren, die gemäss Entscheid des Parlamentes unter das Güterkontrollgesetz fallen und deshalb nicht als Kriegsmaterial gelten. Gemäss Angaben auf der Website des Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) sind in dessen Datenbank sogenannte "major conventional weapons" mit militärischem Zweck erfasst. Darunter fallen gemäss Definition des Instituts beispielsweise alle Flugzeuge mit festen Tragflächen sowie Helikopter inklusive unbemannter Aufklärungs- und Überwachungsflugzeuge. Diese Definition deckt sich folglich nicht mit dem Begriff des Kriegsmaterials, wie er im Kriegsmaterialgesetz verwendet wird. So fallen neben den bereits erwähnten Beispielen etwa auch die Aufklärungsdrohnen der Schweizer Armee im Gegensatz zur Definition des Sipri nicht unter den Begriff des Kriegsmaterials. Vor diesem Hintergrund ist es deshalb nicht erstaunlich, dass zwischen den Angaben des Seco und den Zahlen des Sipri grosse Unterschiede bestehen.