Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-09-24

Wortprotokoll

Der Wohlstandsbericht des Bundesrates hat aufgezeigt, wie der Fragesteller richtig zitiert, dass das durchschnittliche Bruttoeinkommen des Mittelstandes in den Neunzigerjahren mit 0,5 Prozent Wachstum weniger zugenommen hat als das Bruttoeinkommen der ärmeren und der reicheren Haushalte; deren Einkommen ist in diesem Zeitabschnitt nämlich um mehr als 1 Prozent gewachsen. Neuere Analysen mit Daten aus den ersten Jahren dieses Jahrzehntes bestätigen die damalige Aussage des Bundesrates.

Die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik wertet das Nettoarbeitseinkommen nach Einkommensklassen aus. Für die Jahre 1996 bis 2004 weisen die mittleren Einkommensklassen ebenfalls deutlich die ungünstigste Einkommensentwicklung auf. Die Statistik der direkten Bundessteuer für natürliche Personen ermöglicht eine Auswertung der Reineinkommen nach Einkommensklassen. Die Entwicklung für die Periode 1995/96 bis 2003 zeigt ebenfalls einen geringeren Reineinkommenszuwachs für die mittleren Einkommensklassen. Die neueste Studie des Bundesamtes für Statistik über Zusammensetzung und Verteilung der Einkommen der privaten Haushalte zeigt, dass sich die Einkommensverteilung in den Jahren 1998 bis 2004 nicht wesentlich verändert hat.

Infolgedessen ist es wichtig, dass die Steuerpolitik jetzt eben auch auf diesen Mittelstand Rücksicht nimmt und dessen Anliegen berücksichtigt. Diese Stossrichtung verfolgt der Bundesrat in der Tat: Von der Milderung der "Heiratsstrafe" profitiert insbesondere der Mittelstand. Die Unternehmenssteuerreform II ist geradezu auf die KMU fokussiert und damit eben auch auf den Mittelstand ausgerichtet. Bei der Mehrwertsteuer übersteigt der Wachstumseffekt in Milliardenhöhe die Mehrbelastung von durchschnittlich 6 Franken pro Haushalt und Monat bei Weitem.