Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Es ist so, dass wir dort, wo vor allem importierte Geräte zur Diskussion stehen, nicht Schweizer Normen kreieren können, die über die EU-Normen hinausgehen. Es bleibt uns gar nichts anderes übrig, als auf die EU-Normen einzuschwenken. Es ist aber so, dass mit den EU-Richtlinien ebenfalls genau in diesem Sinne vorgegangen wird. Unsere Vorschläge kommen ja erst Ende Jahr und werden diesbezüglich mit EU-Normen harmonisiert.

Etwas anderes ist es dort, wo insbesondere Schweizer Geräte zur Diskussion stehen. Dort sind wir etwas toleranter und können uns etwas freier fühlen. Wenn als Nebeneffekt dann sauberere Schweizer Geräte verkauft werden, kann uns das niemand verbieten.