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Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-09-20

Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2007-09-20

Wortprotokoll

Zu Buchstabe e: Zu diesem ABC-Labor noch eine kurze Bemerkung: Der militärische Teil wurde 1980 erstellt. Mit dem Vorhaben geht es um eine Sanierung dieser Anlagen und um eine Anpassung an die heute geltenden Standards. Die Bedeutung dieses Labors ist evident. Die ABC-Abwehrkompetenzen sind künftig für das gesamte Einsatzspektrum der Armee - die Existenzsicherung, die Raumsicherung und Verteidigung sowie Friedensförderung und humanitäre Hilfe - nötig. Mit den Entscheiden zur Struktur und zu den Aufgaben der "Armee XXI" hat das Kompetenzzentrum ABC einen wesentlich höheren Stellenwert im nationalen Krisenmanagement erhalten, weshalb wir Ihnen beantragen, auch diesem Umbauvorhaben zuzustimmen.

Zu den Buchstaben f bis h und auch zu den Artikeln 4, 5 und 6 habe ich keine Bemerkungen mehr.

Ich beantrage Ihnen, dem Bundesbeschluss zuzustimmen.

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