Lauri Hans · Ständerat · 2007-09-20

Wortprotokoll

Die SiK hat in ihrem schriftlichen Bericht die ablehnenden Sachargumente vollständig und klar [PAGE 744] dargestellt. Weitere sind, so glaube ich, kaum zu finden. Ich danke für diese Vorarbeit.

An sich würden sich weitere Wortmeldungen erübrigen. Wenn ich mich trotzdem melde, so kann es nur noch um die Hervorhebung und deutliche Betonung eines schon gehörten Argumentes gehen. Ich mache dies als einer, der selbst langjährige Erfahrungen in der Armee sammeln konnte. Ich weiss natürlich: Wer eine Argumentation so beginnt, setzt sich sofort verschiedenen Verdächtigungen aus - nicht mehr à jour zu sein ist dabei wohl noch eine der mildesten.

Ich bin nebst vielem anderen, das gesagt wurde, insbesondere sehr entschieden gegen diese Initiative, weil jetzt einmal - hier zitiere ich aus dem Bericht - "die weitere Umsetzung der 'Armee XXI' und der Entwicklungsschritt 2008-2011 Priorität haben" müssen. Es geht vorweg darum, so unsere SiK, die laufenden Reformen abzuschliessen sowie Ruhe in die Entwicklung der Armeestrukturen zu bringen. Es geht nicht um die Ruhe des Bequemen, um Abkehr vor weiteren Entwicklungen, um Bewahrung von Gestrigem; niemand wird mir dies hier unterstellen wollen.

Als ehemaliger Truppenkommandant und als ehemaliger Organisator grosser ziviler Organisationen weiss ich aber, dass laufende Veränderungen vor Anhandnahme von Neuem auch einmal abgeschlossen werden müssen, dass menschliche Systeme in der Veränderung immer wieder einmal stabilisiert werden müssen und dass sich neue Kulturen entwickeln können müssen, soll eine Organisation Schlagkraft entwickeln.

Die Armee hat grosse Veränderungen hinter sich. Sie steht weiter in grossen Umwälzungen. Ich erachte es als völlig falsch, mit der Initiative bereits jetzt wieder neue Entwicklungen anzustossen, die aus heutiger Sicht wirklich nicht dringend sind. Stellen Sie sich einmal die Lage der Leute vor, die sich mit viel Engagement für die Einsatzbereitschaft der Armee verwenden, wenn sie von einer Umwälzung in die andere gestossen werden. Am Schluss aber hängt von diesen Leuten ab, ob wir über ein taugliches Instrument oder über ein Phantom verfügen.

Deshalb bitte ich Sie, die Initiative nicht weiterzubearbeiten und dafür das zweckmässige Postulat anzunehmen.