David Eugen · Ständerat · 2000-10-04

Wortprotokoll

Das Votum von Kollege Hofmann wirft schon Fragen auf. Ich meine, es wurde jetzt sehr oft für Wettbewerb gekämpft, für freien Markt, für das Sich-Bewähren am Markt. Kollege Hofmann hat es auch so schön gesagt: Es besteht die Gefahr, dass die Leute den Strom dort kaufen, wo er am billigsten ist. In dem Sinne wird es jetzt plötzlich, wenn es dann kommt, als Gefahr verstanden.

Ich finde, die Abstimmung, die wir am 24. September 2000 durchgeführt haben, ging dahin, gewisse Schutzmechanismen für die Wasserkraft einzubauen. Aber es ging nicht darum, jene Strukturen zu schützen und am Leben zu erhalten, die existieren und die eigentlich über gute Preispolster verfügen. Wenn gesagt wurde, was hier von der Kommission vorgeschlagen werde, komme nicht den Endverbrauchern zugute, stimmt das nicht. Das heisst, diese schnellere Marktöffnung kommt auch den Kleinen zugute, nämlich den KMU und auch den Haushalten. Mich hat es immer gestört, dass man im Prinzip unterschiedliche Geschwindigkeiten vorsieht: Die Grossen sollen sofort von den tiefen Preisen profitieren können, und die Kleinen will man zuerst noch etwas "melken", bis die Strukturen bereinigt sind. Diese sollen noch die Kosten bezahlen. Wenn dann die Strukturen bereinigt sind, dürfen auch die kleinen Bezüger an diese besseren Preise herankommen.

Wir müssen jetzt auch hier in diesem Punkt konsequent sein und den kleineren Bezügern, insbesondere den KMU, den Markt öffnen. Ich möchte daran erinnern, dass beispielsweise von der Lösung, die ursprünglich vorgeschlagen wurde, kein einziger Betrieb im Kanton St. Gallen profitiert hätte - das hat mich selber überrascht -, weil sich diese alle unter der Grössenordnung befinden, um von diesem Privileg der sofortigen Marktöffnung zu profitieren.

Daher sind diese sehr massvollen Vorschläge, wie Kollege Schweiger gesagt hat, auch entsprechend dem Marktrhythmus, wie er automatisch abläuft, richtig. Wenn wir etwas anderes machen würden, würden wir gerade das Gegenteil tun: Wir würden Sperren einbauen und den Markt, wie er sich jetzt entwickelt, behindern; dies würde vor allem zulasten der Kleinbezüger und der KMU erfolgen.

Ich bitte Sie also, für diese sehr massvollen Verbesserungsvorschläge betreffend die Öffnung des Marktes zu stimmen und somit der Kommissionsmehrheit zu folgen.