Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-25

Wortprotokoll

Eine kurze Entgegnung namens der Kommission auf das Votum von "Herrn Maissenberger". (Heiterkeit)

Zwei Bemerkungen:

1. Der Bundesrat hatte ursprünglich ein anderes Konzept vorgelegt. Wir haben uns im Ständerat - entgegen dem Entwurf des Bundesrates - für unser Konzept entschieden. Und was wir jetzt tun, ist nur konsequent in Bezug auf das, was wir bisher entschieden haben. Wenn sich der Bundesrat dem anschliesst, hat das nicht mit Trotz, sondern mit Konsequenz zu tun.

2. Ich möchte doch den frühherbstlichen Nebel im Berggebiet noch etwas lichten. Es geht ja nur um die Frage: Soll die Grenze von 0,75 Standardarbeitskräften für die ganze Schweiz verbindlich festgeschrieben werden, oder sollen die Kantone weiterhin die Kompetenz haben, einen Wert von 0,75 einzuführen? Warum, Herr Maissen, sollen wir Ihren [PAGE 771] Kanton entmündigen, das frei zu entscheiden? Lassen wir ihn weiterhin entscheiden. Wir bleiben bei der Regel: Gesamtschweizerisch gilt 1,0 Standardarbeitskräfte, aber jeder Kanton, ob es nun ein Landkanton oder ein Bergkanton ist, kann entscheiden, ob er Ihren Wunsch, Herr Maissen, erfüllen will.

Lassen wir den Kantonen diese Kompetenz.