Fetz Anita · Ständerat · 2007-09-25

Wortprotokoll

Hier geht es um die Kredite für die Institutionen der Forschungsförderung. Der Nationalrat bewilligte mit 114 zu 37 Stimmen, also mit einer sehr deutlichen Mehrheit, zusätzlich 100 Millionen Franken, die beim Schweizerischen Nationalfonds für das Instrument des Overhead eingesetzt werden sollen. Vielleicht erinnern Sie sich noch an unsere Diskussion. Die Einführung des Instruments des sogenannten Overhead in der Forschungsförderung bedeutet im Prinzip: Das kommt nicht dem Nationalfonds zugute, sondern das kommt den forschenden Institutionen, den kantonalen Universitäten, den ETH und auch den Fachhochschulen zugute. Wir haben in unserem Rat ja bereits befunden, dass wir den Overhead erhöhen wollen, nicht zuletzt auch als Wettbewerbsinstrument für die Hochschulen. Das sind dann auch entsprechende Drittmittel, die [PAGE 790] ihre Forscher und Forscherinnen durch Exzellenz holen müssen.

Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen jetzt bei Stichentscheid der Präsidentin, dem Nationalrat zu folgen und der Aufstockung um diese 100 Millionen Franken für den Overhead beim Nationalfonds zuzustimmen. Die Gründe habe ich ja ausgeführt: Der Overhead kommt sämtlichen Hochschulen, auch den Fachhochschulen zugute, nämlich im Bereich der Forschung. Der Overhead ist das richtige Instrument für den Wettbewerb in Bezug auf die Exzellenz.

Ich erinnere Sie daran: Unser Rat hat sich in Flims für eine Erhöhung des BFI-Kredites um mindestens 6 Prozent entschieden. Ich denke, die 6 Prozent sind da. Weil wir "minimal" gesagt haben, ist die Kommissionsmehrheit der Meinung, dass diese Aufstockung um 100 Millionen Franken, die übrigens in den Jahren 2009, 2010 und 2011, nicht im nächsten Jahr, zum Tragen kommt, durchaus machbar ist. Wir sollten dem Nationalrat da entgegenkommen. Nicht zuletzt darf man an dieser Stelle ja auch einmal festhalten, dass es sowohl den Bundesfinanzen wie auch der Wirtschaft gutgeht; beide, sowohl die Wirtschaft wie indirekt auch die Bundesfinanzen, leben übrigens von einer exzellenten Forschung.

Der Antrag der Minderheit wird nachher ausführlich von Frau Amgwerd begründet. Einfach der Vollständigkeit halber sei hier gesagt, dass die Minderheit natürlich nicht inhaltlich gegen diesen Antrag ist, sondern sie hat entschieden, von der festgelegten Linie von 6 Prozent Erhöhung nicht abzuweichen.