AB 78361

Wortprotokoll

Ich kann es meinerseits kurz machen. Es stimmt in der Tat, dass man, um die Zollverwaltung in die Lage zu versetzen, die Bestimmungen zu vollziehen, sämtliche Besitzer von Vorräten auf Handelsstufe für anmeldepflichtig erklärt hat. Es ist so. Die Anmeldepflicht auf die Importeure zu beschränken hätte eben zusätzliche Abklärungen verlangt, was für den Importeur einen Mehraufwand bedeutet hätte. Man ist also gewissermassen nach der Mengenlehre vorgegangen und hat gesagt, wenn alle darunterfallen, sind die Importeure inbegriffen. Nun stellt sich aber heraus, dass man das doch segmentierter behandeln kann. Ich kann Ihnen zusichern, dass die zuständigen Ämter die Verbesserungen, wie sie der Interpellant wünscht, mit der Branche noch in diesem Monat herbeiführen werden.

Damit möchte ich, dies als zweite Bemerkung, einmal in Erinnerung rufen, was eigentlich die Aufgabe der Zollverwaltung ist. Insgesamt ist es so, dass der Zoll in den letzten Jahren seine Verfahren eigentlich unablässig optimiert hat. Das geschieht in einem Dreieck: Das Erste ist die Effizienz in den Verfahren, das Zweite ist die Kundenzufriedenheit, auch bei den Importeuren, den Zollpflichtigen und den Steuersubjekten, und das Dritte ist die Erhebungsgerechtigkeit, an der wir natürlich auch als Steuerzahlende ein Interesse haben. In diesem Dreieck vollzieht sich seit einiger Zeit ein Optimierungsvorgang, der eben auch mit Informatikmitteln begleitet wird. Ich erinnere Sie daran, dass man beim Zoll wie kaum in einer anderen Behörde mit der Informatik arbeitet und auch immer wieder Fortschritte erzielt. Hinzu kommt der Bereich der Investitionen: Einerseits haben wir Zollgebäude gebaut, zum Beispiel im Tessin, andererseits wird auch die Abfertigung von Lastwagen durch bauliche Anpassungen und Investitionen am Zoll selber laufend beschleunigt; das dient dann der Effizienz. In diesem Zusammenhang sind wir froh um Interpellationen, Herr Büttiker, die uns helfen, in diesem Dreieck voranzukommen und Fortschritte zu erzielen. Dass wir das tun, zeichnet sich im Fall der Zollanmeldung von Importvorräten in der Tat ab.