Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-09-26

Wortprotokoll

Herr Reimann hat ja eine Frage gestellt; diese Frage möchte ich noch beantworten.

Er hat mit seiner Motion in der Tat ein Problem aufgedeckt: Im Jahr 2000 hatten wir in der Kursliste der Steuerverwaltung etwa 80 strukturierte Produkte, heute sind es 8000 - also hundertmal mehr innert weniger Jahre. Da drängte sich eine gewisse Lösung auf. Insofern geht die Motion absolut in die richtige Richtung. Sie wurde am 18. Juni 2007 eingereicht; etwa einen Monat später ist die Plattform, die sich der Motionär wünschte, entstanden. Die Problemlösung folgte also gewissermassen auf dem Fusse.

Nun ist es so, dass diese Antworten nicht jedermann gratis zur Verfügung stehen, sondern nur den Banken. Es gibt etwa 360 Banken in der Schweiz, die solche strukturierte Produkte anbieten. Diese 360 Banken bekommen kostenlose Auskünfte; es ist an ihnen, diese Auskünfte dann an die Kunden weiterzuleiten. Der Bankkunde hat also keinen direkten Zugang zu kostenlosen Auskünften. So gesehen sind sie nicht für jedermann kostenlos; sie sind es nur via diese 360 Banken. Das ist der heutige Stand.

Im Übrigen bin ich mit Herrn Reimann der Meinung, dass die Motion erfüllt ist und ihren Zweck erfüllt hat.