Reimann Maximilian · Ständerat · 2007-10-01

Wortprotokoll

Ich bitte nachträglich nochmals um Verständnis dafür, dass ich auf der Trennung der beiden Standesinitiativen insistiert habe. Die WAK hat uns ja nur einen Einheitsvorschlag gemacht, hat - jedenfalls aus Sicht der Nicht-WAK-Mitglieder - aus zwei eins gemacht. Wir haben die Diskussion geführt; sie war nötig und hat den Nachweis erbracht, dass zumindest die Ziele der Standesinitiative Aargau richtig und offensichtlich auch mehrheitsfähig sind. Dass das gewählte Instrument offenbar nicht über alle Zweifel erhaben ist, habe ich auch eingesehen; die Federführung soll in der Tat beim Bundesrat belassen werden, und er hat versprochen, da zügig voranzuschreiten. Da Kollege Pfisterer zudem angeführt hat, dass er im Sinn und Geist der Initiative eine Motion einreichen wird - vielleicht hat er es bereits getan -, betrachte ich meinen Antrag sowohl als nachgebessert wie auch als quasi bereits erfüllt; ich kann ihn deshalb mit gutem Grund getrost zurückziehen.