Stadler Hansruedi · Ständerat · 2007-10-02

Wortprotokoll

Wenn ich den Schluss der bundesrätlichen Stellungnahme lese, muss ich mit aller Deutlichkeit sagen: Genau darum geht es bei meinem Vorstoss nicht! Mein Vorstoss fordert keine Anerkennung oder Reglementierung der nichtärztlichen Komplementärtherapeuten. Das ist nicht Gegenstand meines Vorstosses. Somit hat auch die Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" absolut nichts mit meinem Anliegen zu tun.

Mein Anliegen ist einmal mehr eine wirksame Pandemiebekämpfung. Und Sie, Herr Bundesrat, wissen, dass dieses Thema ein wenig mein Steckenpferd ist. Es geht mir um eine möglichst lückenlose Früherkennung von übertragbaren Krankheiten. Die Kantone und der Bund haben hier die nötigen Massnahmen zu ergreifen. Je länger kranke Personen [PAGE 888] nicht behandelt werden, desto eher können Personen in ihrem Umfeld angesteckt werden, und desto wahrscheinlicher ist eine Ausbreitung einer Pandemie.

Exakt bei der Früherkennung von übertragbaren Krankheiten haben wir nun eine Lücke. Es ist nun einmal so - ob es uns passt oder nicht; das steht gar nicht zur Diskussion -, dass nichtärztliche Therapeuten immer wieder von Patienten als erste Anlaufstelle aufgesucht werden. Dies ist ein Faktum. Diese nichtärztlichen Therapeuten sind nun bei der Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten einzubeziehen. Gemäss Artikel 28 des Epidemiegesetzes ist die Behandlung übertragbarer Krankheiten nur diplomierten Ärzten erlaubt. Auch daran möchte mein Vorstoss nichts ändern. Die nichtärztlichen Therapeuten sind aber meines Erachtens von Gesetzes wegen zu verpflichten, Personen mit übertragbaren Krankheiten genau an diese zur Behandlung legitimierten Ärzte weiterzuleiten. Diese Pflicht haben sie heute nicht.

Wer eine wirksame Früherkennung bei einer Pandemie will, kann gar nicht gegen mein Anliegen sein. Der Bundesrat schreibt, dass das Epidemiegesetz sich gegenwärtig in Revision befinde. Dort kann mein Anliegen problemlos eingespiesen werden. Wir haben meines Erachtens die Pflicht, die Lücken bei der Pandemievorsorge zu schliessen.

Ich ersuche Sie, meine Motion anzunehmen.