Schibli Ernst · Nationalrat · 2007-12-05

Wortprotokoll

Wenn der Wohlstand und die soziale Sicherheit in einem Land, in einer Gesellschaft, ein derart hohes Niveau erreicht haben, wie das in der Schweiz der Fall ist, beginnen sich die Menschen von den bewährten Grundsätzen und Leitlinien, die diesen Aufstieg ermöglicht haben, zu entfernen. Übermut, Selbstzufriedenheit und Selbstüberschätzung verdrängen Zielstrebigkeit, [PAGE 1816] gesamtheitliches Denken und seriöse Arbeit. Eine stattliche Anzahl Menschen beginnt mit sogenannten Genussmitteln, sprich Rauschgift, zu flirten, die ihre Körper in kurzer Zeit in Beschlag nehmen und eine schwere Abhängigkeit auslösen. Vielfach wird man sich der entstandenen Situation erst bewusst, wenn das Herauslösen aus der Umklammerung der Sucht kaum mehr möglich ist.

Darum ist die Volksinitiative "für eine vernünftige Hanfpolitik" in gesundheits- und sozialpolitischer sowie volkswirtschaftlicher Hinsicht ein völliger Unsinn und zur Ablehnung zu empfehlen. Es darf doch nicht unser Ziel sein, während einer positiven, zukunftsorientierten Wirtschaftsentwicklung unseres Staates viele Menschen in die Abhängigkeit von Rauschgift zu treiben. Solche Menschen werden gleichgültig, vermögen keine ausreichenden Leistungen mehr zu erbringen, haben gesundheitliche Probleme und kosten die Öffentlichkeit horrende Summen an finanziellen Mitteln. Nur die völlige Drogenabstinenz als Ziel ist ausreichend, um dem heute bestehenden Drogenschlamassel die Stirn zu bieten und um mit der nötigen Härte gegen diesen Missbrauch vorzugehen. Ein starkes Engagement in der Prävention, vor allem bei Kindern, ist die Grundvoraussetzung, dass in Zukunft keine Neueinsteiger mehr im Drogensumpf zu verzeichnen sind. Die Gefahren und die Konsequenzen des Drogenkonsums sind unmissverständlich aufzuzeigen. Drogendelinquenten müssen mit der vorhandenen Gesetzgebung hart bestraft und in die Drogenabstinenz zurückgeführt werden.

Die SVP setzt sich für Menschen ein, die ihr Leben in unserem ausgezeichneten Umfeld selber bestimmen können, und nicht für jene, die durch den Konsum von Rauschgift widerstandslos ins Elend geführt werden. Lehnen wir darum diese Volksinitiative wuchtig ab, und unterstützen wir eine Zukunft ohne Rauschgiftkonsum.