Kaufmann Hans · Nationalrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

Ich lege zunächst eine Interessenbindung offen: Ich bin Mitglied des Auslandschweizerrates, und gerade in dieser Funktion liegt mir natürlich die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizer besonders am Herzen. Sie wissen vielleicht bereits, dass sich auch der Ständerat auf den gekürzten Betrag des Bundesrates von 15,4 Millionen Franken eingeschossen hat. In diesem Sinn ist der Antrag der Minderheit II, mit 17 Millionen wieder etwa das alte Niveau zu erreichen, ein Kompromissvorschlag.

Ich bin der Meinung, es sei eigentlich im Ausbildungsbereich oder auch im Kultursektor genügend Geld vorhanden, um diese Mehrausgaben spielend kompensieren zu können. Wir machen Ihnen ja auch entsprechende Vorschläge, in diesem Departement dort zu kompensieren, wo es noch einiges Fett abzutrainieren gibt, nämlich beim Nationalfonds, bei den Schweizer Akademien oder beim Dialog Wissenschaft und Gesellschaft. Sie sehen also, es geht mir nicht um Mehrausgaben, sondern ich möchte diese Beträge ganz klar kompensieren.

Bei den Schweizer Schulen weiss man wenigstens, wofür man dieses Geld konkret benötigt, denn wir haben einen relativ detaillierten Finanzplan bis 2010. Deshalb bin ich der Meinung, dass hier sinnvolle Projekte vorliegen, insbesondere auch für Dinge, die wir sonst als selbstverständlich erachten, nämlich die Renovation und den Unterhalt von gewissen Schulgebäuden, aber auch die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes.

Wenn ich nicht ganz so grosszügig bin wie die Minderheit I (Pfister Theophil), so einfach deshalb, weil ich glaube, dass wir längerfristig nicht darum herumkommen, die Finanzierung neu zu regeln. Auch hier sollten wir meines Erachtens einen vierjährigen Finanzierungsplan haben, wie sonst im Bildungsbereich, damit wir hier keine Stop-and-go-Politik betreiben. Ich bin daran, einen entsprechenden Vorstoss vorzubereiten. Leider wird ein anderer Vorstoss von mir (07.3732) vom Bundesrat abgelehnt; ich habe gedacht, dass wir unsere Auslandschweizer auch am Gewinn bzw. an der Pro-Kopf-Ausschüttung der Notenbank beteiligen könnten, denn sie sind ja Schweizer wie wir auch. Da wäre aus meiner Sicht eine Beteiligung durchaus möglich, aber darauf kommen wir vielleicht später zurück.

Ich bitte Sie, den Kompromissantrag der Minderheit II zu unterstützen und nachher der entsprechenden Kompensation in den anderen Bereichen zuzustimmen.