Hofmann Urs · Nationalrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

Ich spreche nur zu den Anträgen der Minderheit II (Marti Werner), d. h. zu "Ausrüstung und Erneuerungsbedarf" sowie zu "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" im Zusammenhang mit Informatikaufwendungen im VBS. Es geht dabei um Beträge von 40 Millionen bzw. 15 Millionen Franken, die im Budget 2008 eingestellt sind.

Sie haben von Kollege Marti gehört, welch gigantische Aufwendungen im Informatikbereich des VBS in den letzten Jahren bereits entstanden sind und welch hohe Beträge im Budget des nächsten Jahres eingestellt sind. Wir haben uns in der Finanzdelegation intensiv mit diesen Krediten befasst und auch Gespräche mit der Geschäftsprüfungsdelegation beider Räte geführt. Man ersah daraus, dass im technischen Bereich in den letzten Jahren eine riesige Aufrüstung erfolgt ist, was den Bereich der Geheimdienste und der elektronischen Kriegsführung betrifft. Ungeklärt blieb jedoch die Frage, ob auch der personelle Bereich mit dieser technischen Aufrüstung Schritt gehalten hat und es möglich ist, die Erkenntnisse, die in technischer Hinsicht gewonnen werden können, nachher auch durch einen Personaleinsatz auszuwerten. Letztlich geht es - nicht nur in diesem Bereich, sondern überall im Budget - darum, dass wir Kosten und Nutzen von Aufwendungen einander gegenüberstellen.

Für uns ist klar, dass Kosten und Nutzen im Bereich der Geheimdienste und der elektronischen Kriegsführung nicht auf Franken und Rappen genau evaluiert werden können. Es muss aber gewährleistet sein, dass diese Aufwendungen zumindest als plausibel erscheinen, und das ist in diesem Bereich für uns nicht der Fall. Letztlich lauteten die einzigen Gründe, die jeweils vorgetragen wurden, auch die schweizerischen Geheimdienste müssten in der Lage sein, etwas Interessantes herauszufinden, um dann im Tauschgeschäft mit ausländischen Geheimdiensten etwas erreichen zu können. Die Beispiele, die uns jedoch genannt wurden und die ich aus Gründen der Geheimhaltung nicht hier im Rat präsentieren kann, waren nicht dazu angetan, uns davon zu überzeugen, dass diese Aufwendungen in der Grössenordnung von Hunderten von Millionen Franken wirklich ausgewiesen sind. Hier hat der Vorsteher des VBS zusätzlichen Klärungsbedarf. Wenn wir in diesem Bereich die Kredite einfach durchwinken und sagen, es interessiere uns nicht, weil wir es ohnehin nicht wissen dürfen, dann nehmen wir unsere Verantwortung und unsere Budgethoheit als Parlament nicht wahr.

Wir bitten Sie, dem Antrag der Minderheit II (Marti Werner) zuzustimmen und damit das VBS zu verpflichten, auch in diesem Bereich nachprüfbare, überprüfbare Unterlagen und Angaben zu liefern, die es uns ermöglichen werden, in einem späteren Budgetprozess auch zu diesen Krediten substanziell Stellung zu nehmen und dann in guten Treuen zu diesen Aufwendungen Ja sagen zu können. Das ist heute nicht der Fall.