Frösch Therese · Nationalrat · 2007-12-13

Wortprotokoll

Es geht hier um den Beratungsaufwand im Bundesamt für Verkehr. Das ist nicht das erste Mal, dass Beratung und Kommunikation unter Beschuss kommen. Ich möchte dazu Stellung nehmen, weshalb wir Grüne gegen die Kürzung - es geht um 800 000 Franken - sind, die beantragt wurde.

Diese Mittel dienen dazu, die Erfüllung der gesetzlich vorgegebenen Aufgaben mithilfe externer Experten zu unterstützen; es geht um eine Vollzugshilfe. Weshalb ist diese nötig? Wenn man Personal mit spezialisiertem Fachwissen anstellen würde, würde das sehr viel kosten. Deshalb müssen die Ämter - punktuell und ganz gezielt - externe Experten aus privaten Büros oder zum Beispiel auch von der ETH beiziehen. Es versteht sich von selbst, dass dieses Outsourcing kostet; das erscheint eben dann unter "Beratungsaufwand".

Es interessiert Sie sicher, um was für Aufträge es sich handelt. Der grösste Teil betrifft die Sicherheitsaufsicht, welche das Amt wahrnimmt. Im laufenden Jahr war das zum Beispiel bei der Sicherheit in Eisenbahntunneln der Fall; bei der Untersuchung der Stabilität und Reissfestigkeit von Seilbahn-Tragseilen; beim Vollzug der Störfallverordnung - Gefahrguttransporte, Chlortransporte -; beim Erkennen von Gefahren für Seilbahnen und Verkehrswege aufgrund des Auftauens von Permafrostböden; bei der Unfallverhütung im Schienenverkehr oder bei der Erfassung belasteter Standorte, bei Altlasten usw. Die für 2008 vorgesehenen externen Aufträge sind denen früherer Jahre sehr ähnlich. Die verlangten Kürzungen von 800 000 Franken würden aber dazu führen, dass sicherheitsrelevante Fragen ungenügend geklärt würden und sich dadurch Risiken erhöhen würden.

Ein weiterer Teil der Aufträge betrifft den ökonomischen Bereich. 2007 gab es Aufträge zur Beurteilung der Situation der Infrastruktur der Privatbahnen oder der Trassenpreisgestaltung. Dank solcher Studien können die knappen Mittel effizient eingesetzt werden und bessere Anreize zur Nutzung der Infrastruktur gesetzt werden. Für nächstes Jahr sind zum Beispiel Arbeiten zur Ausschreibung der rollenden Landstrasse (Rola), Bonus-Malus-Systeme oder die Qualitätsmessung im Bestellwesen geplant; das betrifft den Regionalverkehr.

Ich bitte Sie, die beantragte Kürzung von 5,8 auf 5 Millionen Franken abzulehnen.